Rechtsprechung
| LSG Nordrhein-Westfalen, 02.01.2012 - L 12 AS 2081/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Duisburg, 26.10.2011 - S 17 AS 339/08
- LSG Nordrhein-Westfalen, 02.01.2012 - L 12 AS 2081/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 16.05.2007 - B 11b AS 37/06 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 02.01.2012 - L 12 AS 2081/10
Das Eigenheim sei auch kein nach § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 SGB II geschütztes Vermögen, da ein Verwertungsausschluss nach dieser Vorschrift nur hinsichtlich eines selbst genutzten Hausgrundstück von "angemessener Größe" bestehe und die Größe des von dem Kläger und Frau C bewohnten Eigenheimes unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (zB Urteil vom 07.11.2006 - B 7b AS 2/05 R; B 11 b AS 37/06 R) nicht mehr als angemessen im Sinne dieser Vorschrift angesehen werden könne.Wann eine besondere Härte im Sinne des § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 6 SGB II vorliege, richtet sich nach der Rechtsprechung des BSG nach den Umständen des Einzelfalls, wobei maßgebend nur außergewöhnliche Umstände sein könnten, die nicht durch die ausdrücklichen Freistellungen oder das Schonvermögen und die Absetzungsbeträge nach § 12 Abs. 2 SGB II erfasst würden (vgl. BSG Urteil vom 16.05.2007 - B 11 b AS 37/06 R; Urteil vom 06.05.2010 - B 14 AS 2/09 R).
- BVerfG, 17.11.1992 - 1 BvL 8/87
Einkommensanrechnung
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 02.01.2012 - L 12 AS 2081/10
Die insoweit bestehende "eheähnliche Gemeinschaft" müsse auf Dauer angelegt sein, daneben keine Lebenspartnerschaft gleicher Art zulassen und sich durch innere Bindungen auszeichnen, die ein gegenseitiges Einstehen der Partner füreinander begründeten, also über die Beziehungen in einer reinen Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft hinausgingen (vgl. BVerfG, Urteil vom 17.11.1992 - 1 BvL 8/87). - BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 2/05 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 02.01.2012 - L 12 AS 2081/10
Das Eigenheim sei auch kein nach § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 SGB II geschütztes Vermögen, da ein Verwertungsausschluss nach dieser Vorschrift nur hinsichtlich eines selbst genutzten Hausgrundstück von "angemessener Größe" bestehe und die Größe des von dem Kläger und Frau C bewohnten Eigenheimes unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (zB Urteil vom 07.11.2006 - B 7b AS 2/05 R; B 11 b AS 37/06 R) nicht mehr als angemessen im Sinne dieser Vorschrift angesehen werden könne. - BSG, 06.05.2010 - B 14 AS 2/09 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 02.01.2012 - L 12 AS 2081/10
Wann eine besondere Härte im Sinne des § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 6 SGB II vorliege, richtet sich nach der Rechtsprechung des BSG nach den Umständen des Einzelfalls, wobei maßgebend nur außergewöhnliche Umstände sein könnten, die nicht durch die ausdrücklichen Freistellungen oder das Schonvermögen und die Absetzungsbeträge nach § 12 Abs. 2 SGB II erfasst würden (vgl. BSG Urteil vom 16.05.2007 - B 11 b AS 37/06 R; Urteil vom 06.05.2010 - B 14 AS 2/09 R).